Kollaps der Behörden und Geduld


#Kollaps der #Behörden würde die interessierten #Teilnehmer im #Rechtsverkehr https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsverkehr_(Recht) dazu zwingen, eine #Abhilfe zu suchen, um allgemein gültige #Regeln zu erhalten oder zu etablieren. Bevor das passiert, muss der nominal geltenen #Macht die #Gelegenheit gegeben werden, die #Hindernisse zu beseitigen, so zum Beispiel das #Ausschöpfen_des_Rechtsweges, Suche nach Abhile unter #Judikative, #Exekutive und #Legislative. Der zumutbare Rahmen darf im #Maßstab der üblichen #Geduld in #Force_Major #Situationen gemessen werden. Niemand muss ein halbes Leben warten, um Zugang zum eigenen Kind zu erhalen oder den legalen, freien internationalen #Handel zu betreiben.





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NATO-Übung “Air Defender 23” über Deutschland


#NATO-Übung “Air #Defender 23” über #Deutschland https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Hohn-So-soll-NATO-Ubung-Air-Defender-23-ablaufen-article24183053.html #Legislative rockt: #Krisengebiet und freundliche Unterstützung der soweit unscharf bewaffneten #Nachbarn. #Fiktion der von #Russen ausgehenden #Gefahr als Als-Ob-Grund. #Politik





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Transparenzregister


#Geschäftsnachrichten. Serie #Witze der #Legislative. News über #Transparenzregister und die #Kritik “zwischen den Zeilen”. #IHK #Köln und die #Gesetzgeber lassen die #Vollidiotten mit #Scheingeschäften auf eine neue #Art auffliegen https://ihk-koeln.de/hauptnavigation/recht-steuern/recht/transparenzregister-neue-eintrag-pfl-fuer-hr-unternehmen-5223204





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Änderungen im Familienrecht (BGB) Versuch


#Comics: #Bundestag hat sich erneut einen #Trick ausgedacht, um die #Legitimation zurückzuholen. Eine #Änderung des grundlegenden Gesetzes. #Burgerliches_Gesetztbuch. Gleich zum Interessanten: einiges rund um #Unschädlichmachen durch #Neuregelungen der gesellschaftlichen #Abhängigkeiten. Krimiszenario: Standardmäßig auf diese Weise kommen die #korrupten #Täter_im_Amt und deren #Komplizen in Genuss der Werte der Zielperson. #Nachricht: Zum 1.1.2023 tretten Änderungen in #BGB in Kraft, z.B. https://datenbank.nwb.de/Dokument/79084_1863/ z.K. es gilt #übergesetzlicher_Notstand in Deutschland, #Rechte der #Legislative, #Judikative und #Exekutive sind eingeschränkt. Grund: #Genozid #Studie_Ware_Kind





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