Richterwahlgesetz
#Richterwahlgesetz https://www.gesetze-im-internet.de/riwg/BJNR003680950.html wer ernennt #Richter, wer kündigt Richter
Richter
Konflikt: CDU & Hans-Georg Maaßen
#CDU-Spitze möchte den ehemaligen #Verfassungsschützer Hans-Georg #Maaßen aus der Partei ausschließen. https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/ultimatum-die-cdu-spitze-will-hans-georg-maa%C3%9Fen-loswerden/ss-AA16W0yk Eigentlich geht das Spiel in der vermutlich noch geltenden #Rechtsordungung andersrum, denn #Deutschland ist – so beschrieben und garantiert – ein #säkularer_Staat, #religiöse_Einrichtungen haben in der #Politik und Verwaltung nichts zu suchen. Dass leuchtet in der Praxis ein, wenn die #Richterinnen und #Richter, #Polizisten und #Staatsanwälte sowie andere Organe die #Bibel in den illegalen Ermittlungen leben wollen. Es kommt schon mal – abgesehen vom von Bruch der #Prozessordnungen – vor, dass Profi-Nutten in den Ermittlungen oder als Kontaktpersonen eingesetzt werden. Das dürften die Kontrollgremien wissen. Nur, um einige Beispiele zu nennen. Ein schlauer #König aus der #Bibel nimmt eine falsche #Schwester – de facto Frau – eines Bekannten nicht zur #Frau. Doch #Krankheiten erreichten sein #Volk trotzdem. Seltsame #gesellschftliche_Entwicklungen nach #Corona #Pandemie.
Ausnahmezustand in Deutschland
#Terroristen in #Deutschland informieren die #Bevölkerung falsch, um #Krieg in #Osteuropa zu finanzieren. #Terrorismusfinanzierung. Jeder #Beamte befindet sich derzeit außer #Gesetz. Es gilt #übergsetzlicher_Notstand. #Tyranen, die sich weder der rechtlichen #Niderlagen nach eigenen Regeln für #Richter, #Polizisten, #Verwaltungsbeamten ooder für die gewählten #Volksvetreter halten rutschen in den Status der #Kriesgverbrecher, indem diese im Rahhmen des Verechens nach $ 6 VStGB erntshaft versuchen, Kriegswaffen gegen andere Völker zu richten. Halten Sie sich aus dem politischen Geschehen möglichst heraus, denn Sie werden derzeit massivst desinformiert und als reine #Wahlmasse ausgenutzt. Die #Indikatoren für Verbrechen der Superlative sind in der #Statistik, #Nachrichten und #Bekanntmachungen ersichtlich. Melden Sie die rechtwidrige widerrechtliche Versiuchee bei den Staatsanwaltschaften, Rechtsmmedizinern, und bei der freien #Presse. 95% der Presse in Deutschland gehört DPA an. #Alternativelosigkeit ist ein #Indikator dür #Totalitarismus. Tyranen dürfen nach der deutschen rechtlichen Theorie getötet werden. Indem die Staatsanwaltschaften, Pilizeien und Richter untätig bleiben, degradieren diese zu den zu beschlangnahmenden Gebäuden mit Terroristen nach § 13 StGB, gesetzliche Regelwerke zum Schutz der Bundesrepublik Deutschland durch beschützen der Polizei und Sicheheitsorgane greifen in dem Fall leider nicht. Der #Bundesstaaatsanwalt ist durch eigene #Fehler ausgeschaltet worden. Chaos machte sich längst breit in den Behörden. Mit diser gesellschaftlichen #Entwicklung, können hier bald ausländische #Streitkräfte zur Sicherung der Ordnung einmarschieren. Leider ist das kein Witz. #Garant.
Wo platzieren die angezeigten Terroristen im Amt deren Mordaufträge?
Wo platzieren die angezeigten #Terroristen im #Amt wie #Staatsanwälte, #Jugendamt-Mitarbeiter und #Richter aus #Köln deren #Mordaufträge? Im #JVA. #Knast. #Mordauftrag