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Anzeige geplanter Straftaten und Schutz der Verfassung


Frage: Das Verhältnis der #Schutzgüter iSv. § 138 #StGB und #Befugnisse der #Spezialdienste. Antwort kurz und knapp: Spezialdiesnte wie #MAD und ähnliche verlieren, während diese #Separatisten in fremden Ländern in welcher Form auch immer – zum Beispiel Duldung einer Separatisten-Flagge an den staatlichen Gebäuden – und #Genozid im Lande – zum Beispiel duch Begehen durch Unterlassen, § 13 StGB – unterstützen. #Verfassungsschutz #BfV #BND #Bund und #Länder #GTAZ #Bundestag #Bundesanwalt #Staatsanwälte #Beamten #NATO












Ungebetene Spionage mit versuchter Verpflichtung


Aufgabenstellung: das rechtliche #Gutachten über #Rechtsnatur des deutschen Steuerwesens. Ausarbeitung des Themenbereiches: #Lobby der ungebetenen #Spionage und #Integration eines nicht nachweislich staatlichen #Unternehmens https://www.fraunhofer.de/de/ueber-fraunhofer/profil-struktur/organe-gremien.html in den #Staatswesen. Verneinung oder Bejahung. Rechtliche Betrachtung von #Impressum der elektronischen #Aufklärungsunternehmen, als #Träger des Steuerwesens: Herr Dieter Raum Bayerisches Landesamt für Steuern – Dienststelle München Abteilung IuK 1 Sophienstraße 6, 80333 München Postanschrift: 80284 München Telefon: 089 9991-0 Telefax: 089 9991-1099 E-Mail: info@elster.de Versuch zur #Abgrenzung zwischen NSA und #Finanzbehörden. Nähe #München ist #NSA mit deren #FVEY ansässig gewesen. Versuch der #Abgrenzung zwischen #Raidering, dem Vereinnahmen der immer mehr hinzukommeneden Teile der #Wirtschaft in die #Fraunhofer_Gesellschaft und der deutschen #Steuerbehörden. #Spionageprofile der Mitarbeiter. #Persönlichkeitsrechte der Privaten und der #Unternehmer. Fehlende #Zustimmung zur #Forschung deren physischen lebenden #Forschungsobjekten. Versuche von #Lobby zur #Eindringung in die privaten #elektronischen_Geräte per #Verpflichtung zur elektronischen #Verwaltung der steuerlichen #Unterlagen. Das Zusammenhängen der #Lobbyaktivitäten, der deutschen Praxis zur Nutzung der #falschen_Verdächtigung und einer öffentlichen Aufgabe des Staates zur Aufklärung der #Straftaten, insbesondere im Bezug auf #Kreditkartenbetrung, #Telekommunikationswesen und Finanzverbrechen. Beeindruckende #Aufklärungsfristen nach #StGB. Entsprechende #V_Leute als #Terroristen. Chancen fürs Belangen der #Fake-#Verbrecher, die aber in der Tat solche sind. #Internet. #Vernichtung der besonders geschützen #Privatsphäre und das Vereinnahmen des nicht für die staatlichen Zwecke geschaffenen Internets seitens Fraunhofer-Institute. #Totalitatismus. Rechtliche Bewertung und Abgleich mit terroristiscen Vereinigungen. #Abwehrrechte der Privaten. Deren verblibenen #Nischen für ein #zurückgezogenes_Leben bei realistischer Betrachtung aller möglichen Szenarien für #Einnahmen – von Unternehmer bis zum Job im #Privatunternehmen oder in einer öffentlichen Verwaltung. #Kinder, #Eltern und Spionageträger #Jugendamt und § 6 VStGB. Anlehnung an #STUDIE_WARE_KIND 2014 #Historische_Betrachtung der #Gruppendelikte und der #Kommunikation zwischen den Beteiligten. #Prognose für Ihr Fazit: #Totalitalismus, Terrorismus, #Genozid. #Finanzierung_von_Terrorismus und Versuch zur Abgrenzung zur #steuerlichen_Abgaben. #Psychologie: subjektive #Wahrnehmung als #Maß für #Duldung oder #Unterlassung im Sinne von #Nötigung während es die milderen, weninger eindringlichen Methoden für Verwaltung, Kinder- und Steuerwesen existieren. Fühlen Sie sich persönlich frei?












Finanzamt Wuppertal schmückt sich mit Farben der US-Navy


#Finanzamt #Elberfeld schmückt sich mit der #Flagge der #BRD und mit einer Flagge in Farben der #US #Navy https://de.wikipedia.org/wiki/United_States_Navy Der #Anlass wurde nicht bekanntgegeben. Offenbar der planmäßig zum Ablauf des 100-jährigen Revolutionsfristes von #Vladimir #Lenin, eines Freundes von Stadtfigur #Friedrich_Engels vorbereitete #Angriffskrieg ( #Abschaffung des ehemaligen § 80 #StGB zum #Jahreswechsel 2016/2017) auf dem #Randterritorium von #Russland. Das wird hier als #Hilferuf aufgefasst.












Smak – Restaurant – Wuppertal


#Smak – #restaurant – russische #Küche#Wuppertalhttps://foursquare.com/v/smak/53f77a4b498e585472a9ef31#кухня#Константин #Крупп#прокуратура#Staatsanwaltschaft#Anzeige wegen 129a #StGB, #Köln gegen #Staatsanwalt 2013 – #статья 447 #УПК РФ особое #делопроизводство#Studie_Ware_Kind – #Smak – по-украински – #doc#украинец#Immermannstr. – #Panthers#воронка#вкус#Geschmack#ресторан#вкус_жизни #Сева – двойная #вишенка#потеря_вкуса#corona#реклама прививок на ТВ потеря вкуса от врачей – картинка – #ролл#Kabelbinder#BiNDer#Nachmieter#небесное_тело#FaSSBeNDer Köln – #TNT #ZZ#Импровизация#just_in_time#власть псевдо-родственников – https://nbs-partner.de/pong/aenderungen-im-familienrecht-bgb-versuch












Delikte gegen Informationssicherheit


#Strafgesetzbuch. #Delikte gegen #Informationssicherheit §§ 202 ff. #StGB https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__202.html #Briefgeheimnis #Ausspähen_von_Daten #Abfangen_von_Daten #Vorbereiten_des_Ausspähens_und_Abfangens_von_Daten












Wie geht Terrorismus mit Angst um – PSY-Doku


Comics-News: Wenn die deutschen #Terroristen_im_Amt #Angst und #Panikatacken aufgrund der signifikatnen #Versäumnisse in der #Terrorismusbekämpfung ( #GTAZ-Mitglieder ) haben, lebt die sogenannte medizinische #Content_Production in den #Fremdsprachen auf: http://www.tvc.ru/channel/brand/id/28/show/episodes/episode_id/70470 [ #Seehofer und Psy-Doktoren von #MAD. Zuordnung: #BAMAD Ex-Chef-Prototyp als TV-Moderator – Eine #Lachnummer auf Central-TV #CIA-#Drehscheibe von #MAD tritt heute ganz in #Rosa auf. Persönliche Botschaft: Nicht labbern, #Dokumente lesen, arbeiten, #Westarbeiter. Los, #Los_Alamos. ] Auskufft über MAD: MAD – neben den weniger kritikanfälligen Aufgaben, deckt die militärischen Vorhaben, sogennante #Blackoperations der #Truppe. MAD ist ein Teil von #Bundeswehr. Bundeswehr ist (freiwillig oder nicht) der terroristischen Organisation #NATO angegliedert. Terrorismus von NATO – Zwanganwendung und fehlende #Fürsorge der zu schützenden #Bevölkerung – ist gut bekannt und braucht hier nicht erklärt werden. In der terroristischen #Organisation #NATO gilt quasi-gesetzlicher Irrtum-Grundsatz, dass #Geiselnahmen in der #Zivilbevölkerung hinnehmnbar sind, um millitärische Ziele im Ausland mithilfe von #Social_Engineering zu erreichen. Dies steht im krassen #Widerspruch zu den Menschenrechten auf der nationalen und supranationalen Ebenen. Somit degradieren die Abteilungsbeschäftigten bei den Gremien, laut § 13 StGB zu der Tätern der Taten, die eine jede Wehrmacht und Strafverfolgungsabteilung abwehren soll. Die wichtigsten Abteilungen von MAD sind leicht im Wikipedia zu finden. Die #Kommunikationsgesichter sind aus den #Publikationen bekannt. Bestimmte #Gesichtstypen werden von #Feldjägern oder #Militärpolizei in #Kunst verewigt und für Profi bis zum Automatismus in deren #Erkennung geprägt. MAD sorgt dafür, den Bundespräsidenten mit #Fehlinformationen zu versorgen, wenn es darum geht, den einen oder den anderen #Terroreinsatz der #Bündnispartner im In- und #Ausland zu decken. Wie oben erwähnt, steht dies im krassen #Widerspruch zu den Rechten von betroffenen #Zivilisten. #StGB sieht Strafen gegen die Vornahme von #Maßnahmen, die die #Wehrkraft der Truppe schwächen könnten, vor. Die Grenzen der Auslegung sind fließend. Wenn und soweit es sich um (früher) Vorbreitung des Angriffskrieges, § 80 StGB und nun um #Verbrechen_der_Agression § 13 VStGB oder #Genozid § 6 #VStGB handelt, greifen die Normen nicht, denn es ist keine Wehrmaßnahme der Truppe, die auf Sicherheit der Bundesrepublik gerichtet ist. #Studie_Ware_Kind beschreibt ansatzweise wie Genozid zu beweisen ist. Eine genaue Auskuft erteilen Ihre #Rechtsbereater, die sich jedoch überwiegend im Bereich der einfachen nationalen Gesetze bewegen und meistens keinen Überblick im internationalen #Recht und #Menschenrecht haben. Ende der Labbernummer. Hier #Forderung der strickten #Auflagen für Nachrichtendiesnt #BND zum #Verbot der #Finanzierung von #Medienproduktion in den #Fremdsprachen. Denn diese ist ausschließlich auf #Desinformation im Rahmen des Genozids gerichtet. Zu den Werkzeigen der psychologischen #Ablenkung in #Massenmedien gehören oft #Kleinigkeiten, die eine persönliche Sendungswidmung zum Ausdruck bringen sollen. Diese erkennt jeder für sich selbst im Zusammenhang mit anderweitigen persönlichen Erreignissen im öffentlichen Leben, wie zum Beispiel eine #Beschwerde bei einer nicht rechtzeitig unterbundenen #Geiselnahme. An dieser Stelle sehen sich gerade die #Psychologen von Strafvereitelungsdiensten der #Terrororganisation zuständig und gehen in die #Gegenoffensive meistens mit #Argumentation, “ob man sich nicht zu groß in deser Welt sehe” ( #Narzissmus und #Infantilismus ) und so weiter, wie dokumentiert in der #Parodie-Dokumentation von #Comics_News und an anderen rechtsrelevanten Stellen. Die professionellen #Freaks mit illegal verwendetem #Verteitigungsetat sind in der Lage aus einer eigenen #Fehlbehauptung eine Theorie der völlig unzurechnungsfähigen Person oder der #Person im #Dienst für eine #Fremdmacht zu entwicken, um jemanden töten.












Paragraf 80 StGB – Krieg


#Paragraf #Nr_80 #StGB#Vorbereitung eines Angriffskrieges wurde #abgeschafft https://dejure.org/gesetze/StGB/80.html nach dem Antrag auf internationale #Kooperation beim Aufswärtigem Amt im Bonn im Fall einer internationalen #Geiselnahme mit Bezug auf Port-Stadt im Ausland und einem alten #Strafantrag gegen eine Hetz-Journalistin (übrlicherweise mit 95-prozentiger Wahrscheinlichkeit integriert in #dpa / #Bundesnachrichtendienst) Paragraf 80 StGB wurde ersetzt mit § 80a StGB mit Verweis auf nicht funktionierende Norm des § 13 VStGB – #Verbrechen der #Agression. #Angriffskrieg #Verbrechen_der_Agression Das Auswärtige Amt in Bonn ist der Ansprechpartner der Internationalen Organisationen in #Deutschland https://www.auswaertiges-amt.de/de Manche Richter und Richterinnen absolvieren dort deren #Referendarzeit. Der #Bundestag wurde vorher über die #Sachlage_in_Deutschland informiert. #Beteiligung












175 – 80


#StGB – 175 – 80 – #abgeschafft#Nr_175#Nr_80












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